Der gemeinsam mit Christian Breunig, Stefanie Bailer und Nathalie Giger erarbeitete Artikel zur parlamentarischen Tätigkeit unterrepräsentierter Gruppen durch Gruppenangehörige im Deutschen Bundestag wurde heute in Heft 52 (2) des BJPOLS veröffentlicht. Wir können zeigen, dass Präsenzeffekte meßbar sind und unterschiedlich stark ausfallen, doch dass sie schon nach zwei Legislaturperioden häufig nicht mehr nachweisbar sind. Dies bedeutet, dass die Interessenvertretung unterrepräsentierter Gruppen auch grundsätzlicher – und nicht nur durch Gruppenpräsenz – von den Parteien und Fraktionen behandelt werden sollte.
Wenn Parteibindungen nachlassen, besitzen kurzfriste Faktoren einen potentiell größeren Einfluss auf Wahlentscheidungen. Dazu gehört die Präferenz für Spitzenkandidat*innen. Die Union konnte auch mit weniger attraktiven Kandidaten (Kohl 1983, 1987; Stoiber 2002) bisher schon gute Wahlergebnisse erzielen. Frau Merkel gelang dies 2005 nicht, aber sie konnte aufgrund der Stimmengewinne der Linkspartei zulasten der SPD trotzdem Kanzlerin werden. Für die SPD waren zugkräftige Spitzenkandidat*innen (Brandt, Schmidt, Schröder) für einen Erfolg bislang wichtiger als für CDU/CSU.
Wenn man zudem berücksichtigt, dass Wähler*innen nach Umfragen der FG Wahlen bis 2017 immer häufiger angegeben haben, dass die Entscheiung über den/die künftige*n Kanzler*in (2005: 19 %, 2017: 36 %) wichtiger ist, als diejenige über die künftig regierenden Parteien, dann sind Spitzenkandidat*innen ein nicht zu unterschätzender Einflußfaktor bei einer Bundestagswahl. Bei Landtagswahlen, die stärker auf das Spitzenpersonal und vor allem auf Amtsinhaber*innen zugeschnitten sind, zeigte sich jüngst, dass nicht nur SPD (Dreyer, RLP) und CDU (Haseloff, Sachsen-Anhalt) von populären Ministerpräsident*innen profitieren, sondern auch die Grünen (Kretschmann, BW).
Ich habe am 1. März 2021 eine Professur für Politikwissenschaft an der Hochschule München angetreten und damit das Ministerium für Soziales und Integration verlassen sowie meine Lehrtätigkeit an der Universität Stuttgart beendet.
Die neue Aufgabe habe ich gerne in Angriff genommen und biete im Sommersemester 2021 Vorlesungen und Seminare zu den Themenkomplexen „Politisches System“, „Datenerhebung“, „Superwahljahr“, „Politische Beteiligung und Repräsentation von Menschen mit Migrationshintergrund“ sowie „Integrationspolitik“ an.
Unter Moderation von Soraya Sarhaddi Nelson konnte ich mit Aydan Özoğuz über Fragen rund um die parlamentarische Repräsentation durch Abgeordnete mit Migrationshintergrund im Deutschen Bundestag sprechen. Die Folge von Common Ground ist hier abrufbar.
Für die Landeszentrale für politische Bildung in Rheinland-Pfalz habe ich vor der Landtagswahl am 14. März über das Thema Politische Repräsentation – inbesondere mit Blick auf unterrepräsentierte Gruppen – gesprochen. Das Gespräch mit Felicitas Dietl ist hier abrufbar.
